Treibstoffe
Wird Flüssig-Erdgas konkurrenzfähig?
Liquefied Natural Gas (LNG) oder Flüssig-Erdgas soll in der Schweiz möglichst rasch nach Kilogramm statt nach Liter besteuert werden.
Diese Besteuerung wünscht der Ständerat, um den Treibstoff gegenüber Diesel konkurrenzfähig zu machen. Der Bundesrat will das Anliegen ins CO2-Gesetz aufnehmen.
Der Ständerat hat oppositionslos und stillschweigend eine Motion von Damian Müller (FDP/LU) unterstützt, mit der sich auch der Bundesrat einverstanden erklärt hatte. Müller argumentierte mit dem Klimaschutz: Mit der Verwendung von LNG für Lastwagen könne der Schadstoff-Ausstoss gesenkt werden.
Weniger Feinstaub
LNG senke den Ausstoss von CO2 von Camions um 15 Prozent, die Stickoxide um 35 Prozent und den Feinstaub um 90 Prozent, schrieb Müller. Er stört sich nicht nur an der Besteuerung des Stoffes pro Liter, sondern auch an der ungleichen Behandlung von flüssigem und gasförmigem Erdgas bei der Besteuerung.
Der Bundesrat zeigte sich bereit, das Anliegen aufzunehmen. Um es umzusetzen, seien Gesetzesanpassungen nötig, schrieb er. Das Anliegen solle bei den Beratungen zum CO2-Gesetz nach 2020 aufgenommen werden. Auch die Umweltkommission des Nationalrates hat das Anliegen aufgenommen. Die Motion geht an den Nationalrat.
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